Aktivitäts-Protokoll
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä12 überarbeitet
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 19.2. soll lauten: Die Auflösung der Partei kann nur in einer ordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Auflösung muss von mindestens der Hälfte aller stimmberechtigten…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 18.6.3. soll lauten: Für den Wirkungsbereich der Bundesebene erfolgt die Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung auf Antrag des Erweiterten Vorstandes. In der auf die…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 18.6.2. soll lauten: Für den Wirkungsbereich einer Landesgruppe erfolgt die Beschlussfassung durch die Landesmitgliederversammlung auf Antrag des Erweiterten Landesteams nach Einholen…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 16.5.3. soll lauten: Die Mitgliederversammlung kann bei einer Nationalratswahl auf Antrag des Erweiterten Vorstands nach Abschluss des Vorwahlverfahrens...... Begründung: Bei…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Die Vorwahl Listenerste_r kann auf Beschluss des Landesteams bis zu einem Jahr vor dem Ende der regulären Legislaturperiode bzw. sofort nach Auflösung des Landtages vorgewählt werden. …
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Ad 16.2.1.1 Die Vorwahl Listenerste_r kann auf Beschluss des Vorstandes bis zu einem Jahr vor dem Ende der regulären Legislaturperiode bzw. sofort nach Auflösung des Nationalrates…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Einfügen: 16.2.4 Für die Vergabe von Mandaten nach erfolgter Wahl hat die Landesliste Vorrang vor der Bundesliste. Begründung: Dieser Vorstandsbeschluß sollte für alle Mitglieder…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 16.2.1.1. gilt nur für Nationalratswahlen! Die Kandidat_in, die durch die Vorwahl aus dem Punkt 16.2.1.2. an erster Stelle zu liegen kommt, ist im Falle von Eurowahlen und…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Die öffentliche Vorwahl (Stufe 1) war zwar bisher gut gemeint, ist aber Manipulationen - die oft schwer nachweisbar sein könnten - leicht zugänglich, bis hin zu möglichem Stimmenkauf.…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Kandidat_innen, die dem Erweiterten Vorstand angehören, sind von der Vorwahl im Erweiterten Vorstand ausgeschlossen. Begründung: Sowohl faktisch als auch von der Optik her, ist es sehr…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Einfügen: 16.1.6. Änderung der Satzung Begründung: Änderung(en) der Satzung durch die Mitgliederversammlung während der „Erstellung von Kandidat_innenlisten für Wahlen“ treten…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Einfügen: Über die Dauer einer einzigen gesamten Legislaturperiode hinaus, ist eine weitere Nominierung nicht mehr möglich. Begründung: NEOS ist stolz auf den von Anfang an auch…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: 2. soll heißen: auf Antrag eines Landesteams beschließen, dass einzelnen oder allen Mitgliedern dieses Landesteams sowie Regionalkoordinator_innen für einen bestimmten Zeitraum…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Einfügen: 15.8.3. Die Kooptierungen werden der Mitgliederversammlung bzw. bezüglich des Landesteams der Landesmitgliederversammlung zur Kenntnis gebracht. Begründung: Im Sinne der von…
10.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Einfügen: Über die Dauer einer einzigen gesamten Periode hinaus, ist eine weitere Nominierung nicht mehr möglich. Begründung: NEOS ist stolz auf den von Anfang an auch medial…