Aktivitäts-Protokoll
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä15 eingereicht
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä14 eingereicht
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä13 eingereicht
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä2 eingereicht
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Bachleitner: Ein Antrag/Begutachtungsentwurf ist ein langer Prozess, der nicht erst mit der Einladung beginnen sollte, sondern (auch der Erfahrung nach) bereits weitaus früher startet. Für das…
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stefan Sindelar: Ich war bei sehr vielen dabei, auch in wachsenden Regionen mit (noch) wenigen Mitgliedern, da müssen es wirklich nicht 3 sein - kann das nur unterstützten.
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä1 eingereicht
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Bachleitner: Ich würde meinen, dass Fehler nicht durch die Größe des Präsidiums ausgeschlossen werden können. (Auch ein zu großes Präsidium könnte Schlampigkeitsfehler begünstigen) Die Kunst…
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stefan Sindelar: Ich möchte noch ergänzend anmerken: Es gibt eine umfassende übergreifende Compliance-Regelung, die alle Mandatar_innen und rechtlichen Entitäten umfasst. Die kann aber nicht von der…
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: dieser Antrag würde bedeuten, dass am 19.6. der gesamte Vorstand inklusive unserer Parteivorsitzenden ausgetauscht werden müsste. Ist das ernsthaft die Intention des Antrags?
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: Das Problem liegt darin, dass die Landesgruppen so unterschiedliche Mitgliederzahlen haben. 10% in kleinen Landesgruppen ist zu wenig 20% in einer großen Landesgruppe wie Wien zu viel. …
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: es geht nicht um Missbrauch. Es geht darum ein praktikable Lösung zu haben, wenn tatsächlich ein gröberes technisches Problem auftritt.
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Hochrainer: Ich möchte den Klubs und GR-Fraktionen auch nichts vorschreiben. Ich möchte nur Kriterien festlegen, die bestimmen, ob man auf der Transparenzseite der Partei gelistet wird. Der von mir…
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: dass nur eine LMV im Jahr stattfindet, ist schon eher die Ausnahme. Abgesehen davon: die Gefahr ein so langen Verschiebung ist mM nicht gegeben. In diesem Fall könnten die Mitglieder ja…
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: wie über die Zusammensetzung der AG entschieden wird können wir gerne noch besprechen
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: ja, selbstverständlich ist Transparenz ein Kernwert von NEOS. Aber das was du vorschlägst geht trotzdem rechtlich nicht. Wir können das mit der Partei-Satzung nur Regelungen für uns…
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: aber genau so ist es ja im vorliegenden Entwurf geregelt....
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Dietmar Dürrer: Auf einen einzige Perode ein zu schränken erscheint mir nicht sinnvoll. Auf drei Perioden zu begrenzen wüde meiner Meinung nach dem Gedanke- "keine ewigen Berufspolitiker" ausreichend…
15.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: wäre bei einer LMV nicht der Kreis der Stimmberechtigten kleiner und dadurch die Zahl niedriger? Ich würde einfach das "oder 100" streichen, dann steht es immer in Relation zur Größe…
15.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stefan Sindelar: Lieber Johannes, dein Ansinnen und deine Vorschläge finde ich gut, aber mit Begriffen wie "gelenkte Demokratie", die für (den späten) Jelzin, Putin und andere Kaliber in Verbindung…