Aktivitäts-Protokoll
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Hochrainer: Ich schlage 9,5 für den kumulierten Zeitraum vor, was in der Regel zwei Legislaturperioden bedeuten würde. NEOS ha sich in den letzten Jahren immer lustig über die…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Philipp Kern: Wie stellst du dir das in der Praxis vor? Der Bundesvorstand sagt, nein, wir nominieren dich nicht als Landesrat? Wohl kaum. Wenn wir die Satzung schon ändern, dann können wir sie auch auf…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: Irgendeine Form der Mitwirkung von Bundesorganen bei der Nominierung von Mitgliedern der Landesregierung halte ich schon für sinnvoll. Es hat schon auch bundespolitische Bedeutung, wer in…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Philipp Kern: 5.2.3.d) würde ich streichen. Wenn eine Landesgruppe in der Lage ist in eine Koalition einzutreten, dann hat sie wohl einen solchen Reifegrad, dass sie das selbst entscheiden kann, wer…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Philipp Kern: sehe das anders. Eine LMV ist für eine kleine Landesgruppe ein großer Kostenfaktor. Wenn dann ein Livestream dazukommt, ist es tlw. nicht mehr darstellbar. Eine Kann-Bestimmung ist hier…
16.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Philipp Kern: Hier sollte eingefügt werden, dass Punkt 4.5 nicht auf LMVs anwendbar ist. Eine LMV zu streamen verursacht hohe Kosten und sollte optional aber nicht verpflichtend sein.
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: @Robert, Christoph, Stefan: Danke für Eure Erläuterungen, ihr habt mich überzeugt.
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Wenn ich an die Berichterstattung aus Deutschland zu den Parteivorsitz- und Kanzlerkandidat_in Wahlen denke, ist es vielleicht gar nicht schlecht, uns bei mehreren aussichtsreichen…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: @Robert Ist das aber nicht die Voraussetzung für 4.4. des Antrags zur Änderung der GO: "Es ist zulässig, die (digitale) Teilnahme an Abstimmungen so zu gestalten, dass sie nur jenen…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Christoph Pramhofer: Wenn man die Möglichkeit einer Verlängerung ausschliesst beschneidet sich die MV ebenfalls selbst. 2/3 ist eine sehr hohe Hürde und es liegt an der MV selbst nicht automatisch jedem die…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Christoph Pramhofer: Halte ich in der Praxis für nicht relevant. Sollte die Spitzenkandidatur nicht generell klar sein muss und wird diese Frage (bei einem regulären Wahltermin) ohnehin Vorfeld in einer…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Christoph Pramhofer: Ich zerteile es mal: die relative Angabe ist für kleinere Gruppen die niedrige Hürde, die absolute Anzahl ist die niedrigere Hürde für größere Landesgruppen. Halte die 10% zu…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stefan Sindelar: ganz genau!
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Karl-Arthur Arlamovsky: we'll cross that bridge when we come to it...
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Christoph Pramhofer: Ich halte die MV ungeeignet für die Verhandlung von persönlichen Angelegenheiten. Es ist durch EV und Schiedsgericht einerseits ein Instanzenzug gegeben und weiters sind beide Gremien…
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Karl-Arthur Arlamovsky: Anm.: Für Bundespräsidentenwahlen kommt unser Vorwahlverfahren sowieso nicht zur Anwendung (Kandidat_innen für oberste Organe werden vom EV nominiert)
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Karl-Arthur Arlamovsky: Wie unterscheidet sich das rechnerisch (abgesehen von der Relation der 3 Etappen) vom bisherigen System, d.h. was verstehst du unter "normalisieren"?
16.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Karl-Arthur Arlamovsky: Das war hinsichtlich der Abgeordneten schon bisher so, dass die 2/3-Mehrheit für das Absehen von der Beschränkung erforderlich war, nicht für die (Vor-)Wahl selbst (Art. 6).
16.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Karl-Arthur Arlamovsky: Da widerspreche ich; physische Mitgliederversammlungen sollten der Regelfall bleiben, online-Teilnahme nur komplementär dazu (ausg. NEOS X).