Aktivitäts-Protokoll
19.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Bachleitner: Ein Spitzfindiges Mitglied mit britischer Staatsbürgerschaft hat mir gerade vorgerechnet, wie viel % das wären. Ich ziehe meinen Optimismus für mehr als 3 Mandate zurück :D (Wobei ich…
18.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä19 eingereicht
18.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä18 eingereicht
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä19 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä19 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä19 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä19 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Oskar Krampf hat den Änderungsantrag Ä18 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: @Hannes: Bei den Landeshauptleuten ist das sicher deutlicher, keine Frage, heißt aber nicht, dass andere Mitglieder der Landesregierung sich aus der Bundespolitik raushalten, ist halt in…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: Es muss ja nicht unbedingt eine Zustimmung sein, kann auch ein Anhörungs-, Stellungnahmerecht oä. sein, aber dass die Bundesebene bei der Nominierung von Mitgliedern der Landesregierung…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: >"und nicht vom Vorstand dominiert werden, der ja wesentlich mehr Mitglieder hat als das Landesteam"< nur zur Klarstellung: Vorstand und Landesteam haben gleichermaßen je 7 Mitglieder!
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä17 eingereicht
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold hat den Änderungsantrag Ä17 überarbeitet
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Wolfgang Gerold: Nein die Intention ist, über die ohnehin mit einfacher Mehrheit zustandegekommenen erlaubten Perioden hinaus, ist eine einzige weitere Periode mit 2/3 Mehrheit möglich und eben nicht…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: eine 6-jährige Periode gibt es nur in Oberösterreich, wo wir dzt noch gar nicht im Landtag sind. Dh diese hypothetische Frage stellt sich frühestens im Jahr 2033....
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Johannes Hochrainer: Ja, so habe ich es auch verstanden. In Landtagen und Gemeinderäten mit einer 6-jährigen Legislaturperiode braucht ein Kandidat zukünftig praktisch erst nach 18 Jahren eine 2/3-Mehrheit…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: nur zur Klarstellung: die GELTENDE Satzung sieht vor, dass man eine 2/3 Mehrheit braucht, wenn man hypothetisch 15 Jahre überschreiten würde. Es wurde also der Zeitraum NICHT verlängert. …
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Hannes Zbiral: Zu den Auswirkungen auf die Bundespolitik noch: Die sind auf die innerparteiliche Dynamik und die Organisation bei SPÖ und ÖVP zurückzuführen. Die Landeshauptleute von Kärnten,…
17.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Hannes Zbiral: Ich glaube auch, dass 5.2.3 gestrichen werden sollte. Ein kommuniziertes Ziel für die Satzung war die Entflechtung von Landes- und Bundeskompetenzen. Bei der Listenerstellung für…