Aktivitäts-Protokoll
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: @Elmar: Ich glaube, nur Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt haben mehr als 100.000 Einwohner. Bleiben über 2000 Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohner_innen.
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Elmar Andree: Stefan, ja. Jeder der sich offiziell angemeldet hat, darf auch abstimmen. Wenn s technische Probleme gibt, dann darf keiner mehr abstimmen, bis die technischen Probleme gelöst sind.
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: Nein, bei Nationalratswahlen gibt es drei Ermittlungsverfahren (Regionalwahlkreis, Landeswahlkreis und Bundeswahlkreis). das Onlinevorwahl gilt für alle drei Stufen des…
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Ja, ich habe dafür auch keine gute Grenze parat. Und durch die Möglichkeit auch virtuell teilzunehmen ist es auch nicht mehr so brisant.
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Aber auch wenn ich vor Ort bin gibt es viele Möglichkeiten, nicht an der Diskussion beteiligt zu sein. Ich bin darum auch gegen eine Ungleichbehandlung.
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Elmar Andree: Constantin: Gibt es wirklich soviel Gemeinden mit unter 100.000 Einwohnern?
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Funktioniert das? OÖ hat über 400 Gemeinden, NÖ fast 600. Können die Landesteam Mitglieder so eine grosse Zahl an Versammlungen in einem relativ kurzen Zeitraum leiten?
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Nur 5 Kandidat_innen wählen zu können ist bei NRW zu wenig. 10 wären besser (damit hätten auch noch unbekannte Gesichter bessere Chancen). Da 10 aber bei einer EU oder Landtagswahl, bei…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Könnten der letzte Satz in f) (hier und in 16.2.1.2.f) als eigener Punkt g) hervorgehoben werden?
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: "auf Antrag des zuständigen Landesteams", demnach nur bei Landtags- und Gemeinderatswahlen? Das würde ich explizit in den Punkt aufnehmen: "die erste Stufe des Vorwahlverfahrens bei…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: In der Praxis wird eine "vorherige Zustimmung" durch die MV nicht möglich sein, da es wahrscheinlich keine zusätzliche MV vor Beginn des Vorwahlverfahrens geben wird? Demnach müssen…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Wie ist hier "vorherige Zustimmung" zu lesen? In den derzeitigen Statuten ist eine 2/3 Mehrheit bei der Wiederwahl notwendig, neu soll bereits für die Zulassung zur Kandidatur eine 2/3…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Das Problem mit dem Wechseln ist, dass Mitglieder nicht je nach anstehender Wahl ihre Landesteamzugehörigkeit wechseln.
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Wichtiger und hilfreicher Punkt!
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Bei a) müsste irgendwie noch ergänzt werden, dass davon nur "politische" Sachverhaltsdarstellungen betroffen sind. Funktionär_innen können als Privatpersonen Sachverhaltsdarstellungen…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Wenn das Schiedsgericht einen Ausschluss nicht bestätigt, sollte die MV weiterhin als letzte Instanz eintreten. Der EV besteht bereits zu 1/4 aus den Vorstandsmitgliedern, die den…
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Grundsätzlich eine gute GO, aber von der geplanten Einbindung der virtuell teilnehmenden Mitglieder bin ich enttäuscht. Wie Elmar und Peter schreiben, es gibt nichts, was technisch gegen…
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Das ist leider eine grosse Benachteiligung von virtuell Teilnehmenden und trifft NEOS X hart. Alle Mitglieder sollten bei der MV gleichberechtigt sein, eine Bevorzugung von physisch…
07.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Constantin Sluka: Die Punkte 7.6 und 13.6 gibt es nicht, 12.2 und 12.3 beinhalten keine Abstimmungen.