Aktivitäts-Protokoll
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: LMVs sollen in der Regel immer physische Veranstaltungen sein, an denen man auch digital teilnehmen kann (die Details dazu sind in der GO). Eine Sonderregel für die virtuellen LMVs von…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: da geht es um etwas anderes: MVs sollen in der Regel immer physische Veranstaltungen sein, an denen man auch digital teilnehmen kann (die Details dazu sind in der GO). 4.2.4. soll für es…
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: ja, das ist vermutlich besser.
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: in der Praxis erfolgt das nur Online. Spricht aus meiner Sicht nicht dagegen, das zur Klarstellung zu ergänzen
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: Das steht jetzt bei der einheitlichen Funktionsdauer aller Gremien in Art 15.5.2. ("Funktionsperioden")
07.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Robert Luschnik: Die Funktionsperioden von allen Gremien und Funktionen wurden jetzt mit 3 Jahren vereinheitlicht und sind in Art 15.2.2. geregelt.
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Hannes Zbiral: Bei Landtagswahlen ist die 5-Regel für die weiteren Listenplätze zu starr. Während in den meisten Bundesländern mehr Kandidat_innen gewählt werden können als realistischerweise in den…
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Hannes Zbiral: Da es bei EU Wahlen nur einen Wahlkreis gibt, ist eine separate Wahl des/r Spitzenkandidat_in nicht sinnvoll. Bei EU Wahlen ist die Erstellung der Liste nach dem System weitere Listenplätze…
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Hannes Zbiral: Bei Nationalratswahlen sollten 10 Kandidat_innen gereiht werden können. Bei Nationalratswahlen behindert das 5 Punkte System vor allem Newcomer, da die Punkte großteils für Personen…
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Elmar Andree: „Schriftlich“ ist üblicherweise Brief, Fax, email. Man kann doch einfach, um für Klarheit zu sorgen, das Wort Online mit aufnehmen.
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: Da Staatssekretäre nicht als Mitglieder der Bundesregierung gelten, sollten auch diese in Z 12 angeführt werden.
06.02.2021
Antrag für eine neue Satzung für NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Stephan Leitner: üblicherweise ist online auch eine Form von schriftlich (wie Brief oder Fax).
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: Erinnert mich eher an die außerordentliche MV zur Abstimmung über das Wr. Koalitionsabkommen und das war schon relativ knapp... Da Frage ich mich schon, ob das dann innerhalb einer Woche…
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Elmar Andree: Also das halte ich durchaus für sinnvoll. Die NEOS-Mitgliederversammlung hat doch recht viel zu sagen und Martin Wallner hatte ja angemerkt, dass z.B. über einen Parteiausschluss die…
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: Elmar Andree fasst es bereits gut zusammen. Es gibt nichts, dass technisch nicht möglich wäre - grundsätzlich lässt sich die gesamte MV auch volldigital abbilden - inkl. Debatten - und…
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: Second this - mehr kann man dazu nicht sagen. Technisch ist alles möglich, es gibt keinen Grund für Benachteiligungen.
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: Diese Regelung würde auch bedeuten, dass uU viele ÄA nicht debattiert werden und so die Antragsqualität leidet - halte ich für eine schlechte Idee.
06.02.2021
Antrag für eine neue Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung von NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Peter Michael Zipper: Das finde ich sehr bedenklich - wir kennen doch das Spiel „wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“. Ich würde hier zumindest festhalten, dass diese Entscheidung…