Aktivitäts-Protokoll
22.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Armin Hübner hat den Änderungsantrag Ä6 eingereicht
22.10.2022
Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Sitzungspräsidium (dort beschlossen am: 22.10.2022) hat den Antrag eingereicht
19.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Sophie Wotschke hat den Änderungsantrag Ä5 eingereicht
19.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf hat den Änderungsantrag Ä4 eingereicht
19.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf hat den Änderungsantrag Ä3 eingereicht
19.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf hat den Änderungsantrag Ä2 eingereicht
19.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf hat den Änderungsantrag Ä1 eingereicht
04.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Markus Weber: Die Frage, mit welchen erneuerbaren Energien konkret ein Ausbau erfolgen soll, wird ausgespart. Wenn eine Konkretisierung gewünscht ist, könnte Sie ggf. folgendermaßen aussehen: - PV auf…
04.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Markus Weber: Nachtrag: Auf rein nationaler Ebene sind Steuern natürlich umsetzbar, wirken aber aktuell als zusätzlicher Kostentreiber. Daher werden aktuelle auch Verzögerungen von bestimmten…
04.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Markus Weber: Bitte auch prüfen, inwieweit hier über bestehendes Recht hinaus gegangen werden soll: Energieeffizienzrichtlinie (2012/27/EU) bzw. Richtlinie (EU) 2018/2002 Dort befinden sich bereits…
04.10.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Markus Weber: > Die wesentlichen Energieversorger in Österreich stehen im wirtschaftlichen Einflussbereich > des Bundes oder der Bundesländer. Ja, allerdings können sie auch nicht zu…
01.10.2022
Antrag auf Einrichtung eines Transparenzteams
Manuel Boka: Lieber Sebastian, Vielen Dank für die Anregung. Wir haben das im Vorfeld besprochen und die GF deshalb nicht mit in den Text aufgenommen, weil sie ohnehin Teil der Landesteams sind. Aus…
01.10.2022
Antrag auf Einrichtung eines Transparenzteams
Karl-Heinz Hitl: Lieber Sebastian, eine Vergütung halten wir grundsätzlich für problematisch, weil wir eben ein, von den Parteigremien und -finanzen unabhängiges Team schaffen wollen. Viele…
30.09.2022
Antrag auf Einrichtung eines Transparenzteams
Sebastian Wintschnig : Es möge für die Mitglieder dieses Gremiums eine entsprechende finanzielle Vergütung beschlossen werden um den geleisteten Arbeitsaufwand auch entsprechend zu würdigen.
30.09.2022
Antrag auf Einrichtung eines Transparenzteams
Sebastian Wintschnig : Auch wenn eventuell mitgemeint sollten auch die LandesGF unter die Kontrolle Fallen & dies entsprechend ausformuliert sein.
30.09.2022
Antrag auf Einrichtung eines Transparenzteams
Sebastian Wintschnig : Aus mindestens 3 MitgliederInnen. Da es sich schon um eine umfangreiche Aufgabe handelt wäre meine Empfehlung auf 5 zu erhöhen.
30.09.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf: Ein Modell könnte sein, die Inflationsrate bereinigt um den Anstieg der Energiekosten darzustellen und damit zu dämpfen und die Energiekosten mittels steuerfreier Einmalzahlung teilweise…
30.09.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf: Parallel zu den Einsparungen sollen Unternehmen im staatlichen Eigentum Vorreiter im Aufbau der Infrastruktur zur alternativen Energiegewinnung werden. Damit sollen auch Skaleneffekte für…
30.09.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf: Für die Kollektivvertragsverhandlungen sollten für einmalige Ausgleichszahlungen Steuerbefreiungen vorgesehen werden. Auch diese Maßnahme soll mittelfristig die Inflation dämpfen und…
30.09.2022
Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende
Dr. Hans Martin Graf: Zeile 22 - nach finanziert werden bitten einen Punkt setzten. Rest Zeile 22 und 23 bitte löschen und wie folgt ersetzen: Der Staat soll Maßnahmen ergreifen, die auf die durch die…
