1. LMV BGL 241122
  2. Hauptantrag

Zukunft Burgenland

Veranstaltung:Landesmitgliederversammlung NEOS Burgenland am 22.11.2024
Tagesordnungspunkt:11 Diskussion und Beschluss des Wahlprogramms
Antragsteller_in:Christoph Schneider, Nils Grund, Peter Peikoff, Barbara Pöplitsch, Robert Strnad, Stani Frank, David Neubauer
Status:Modifiziert
Eingereicht:29.10.2024, 20:26

Antragstext

Zukunft Burgenland: NEOS Burgenland - Die
Kontrollkraft im Landtag

Unser Plan für 2025+

Das Burgenland hat enormes Potenzial. Als jüngstes Bundesland Österreichs
verbinden wir Tradition mit Innovation. NEOS Burgenland setzt sich dafür ein,
dieses Potenzial voll auszuschöpfen. Unser Burgenland ist ein Land der Vielfalt
und der Gegensätze. Hier treffen Ost und West aufeinander, hier verschmelzen
pannonische Weite und alpine Ausläufer. Wir sind stolz auf unsere reiche
Geschichte und kulturelle Diversität, geprägt durch das Zusammenleben
verschiedener Volksgruppen.

Gleichzeitig blicken wir in die Zukunft und sehen die Chancen, die sich uns
bieten. Das Burgenland hat in den letzten Jahrzehnten einen beeindruckenden
Wandel vollzogen - vom einstigen Grenzland zu einer dynamischen Region im Herzen
unseres gemeinsamen Europas. Doch wir dürfen uns nicht auf dem Erreichten
ausruhen. In einer sich rasant verändernden Welt müssen wir mutig
voranschreiten, um die Herausforderungen von heute und morgen zu meistern. NEOS
Burgenland steht für einen neuen politischen Stil. Wir wollen weg vom ‘Klein-
Klein’ der Tagespolitik und hin zu einer langfristigen Vision für unser
Bundesland.

Unser Ziel ist es, das Burgenland zu einer Modellregion für Innovation,
Nachhaltigkeit und Lebensqualität zu machen. Wir setzen auf die Kraft der
Bildung, um jedem Kind die besten Startchancen zu ermöglichen. Wir fördern
Unternehmertum und Innovation, um zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Wir
stehen für eine nachhaltige Energiepolitik, die leistbare Energie bringt, unsere
einzigartige Natur schützt und gleichzeitig wirtschaftliche Chancen eröffnet.

Und wir setzen uns für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ein, um das
Vertrauen in die Politik zu stärken. Für ein Burgenland, in dem alle
Generationen gerne leben. Mit diesem Programm legen wir einen konkreten Plan
vor, wie wir das Burgenland fit für die Zukunft machen wollen. Wir laden alle
Burgenländerinnen und Burgenländer ein, gemeinsam mit uns an dieser Zukunft zu
arbeiten. Denn nur zusammen können wir das volle Potenzial unseres wunderbaren
Bundeslandes entfalten.

Als unabhängige Kontrollkraft im Landtag werden wir NEOS Burgenland verkrustete
Strukturen aufbrechen und für echte Reformen eintreten. Wir hinterfragen
kritisch politische Entscheidungen, decken Missstände auf und bringen
konstruktive Lösungsvorschläge ein. Unser Ziel ist es, eine neue politische
Kultur der Transparenz und Verantwortung zu etablieren. Mit scharfem Blick
prüfen wir jede Maßnahme auf ihre Sinnhaftigkeit und Nachhaltigkeit für das
Burgenland. So schaffen wir die Grundlage für ein zukunftsfähiges, innovatives
und bürgernahes Bundesland.

1. Transparenz, Kontrolle und Bürgerbeteiligung

Transparenz ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Nur wenn
Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, wie Entscheidungen getroffen
werden und wie öffentliche Mittel verwendet werden, kann Vertrauen in die
Politik entstehen. NEOS Burgenland setzen sich für maximale Transparenz und
Kontrolle im Landtag ein.

  • Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes:
    NEOS Burgenland fordert ein umfassendes Transparenzgesetz, das allen
    Bürgerinnen und Bürgern - unabhängig von der Größe ihrer Gemeinde - einen
    einfachen und direkten Zugang zu Informationen über öffentliche Ausgaben,
    Entscheidungen und Verwaltungsprozesse auf allen Ebenen garantiert, um
    aktive Bürgerbeteiligung zu fördern und die Kontrolle der Verwendung von
    Steuergeldern zu ermöglichen.

  • Live-Übertragung aller Gemeinderatssitzungen:
    Durch die Live-Übertragung der Sitzungen wird die politische Arbeit für
    alle sichtbar gemacht. Dies fördert nicht nur die Transparenz, sondern
    auch das Interesse an politischen Themen. Wir wollen hier die Möglichkeit,
    also Wahlfreiheit schaffen. Darüber hinaus sollten die Sitzungsprotokolle
    innerhalb einer Frist im Volltext und online gestellt werden.

07.11.2024

Eduard Posch:

Auch die Aufzeichnungen der Gemeinderatssitzungen sollen online gestellt werden.

  • Wir fordern den Ausbau der Bürgerräte im Burgenland, um die
    Bürgerbeteiligung zu stärken und eine direkte Mitgestaltung an politischen
    Entscheidungsprozessen zu ermöglichen.

  • Weiters fordern wir die Verankerung der Bürgerbeteiligung in der
    Landesverfassung, inspiriert vom Vorarlberger Vorbild, um eine stärkere
    Mitbestimmung der Bevölkerung zu gewährleisten.

  • Forderung einer Einrichtung einer unabhängigen Landesvolksanwaltschaft
    nach Vorarlberger Vorbild, um Transparenz und Bürgernähe in der Verwaltung
    zu stärken, Missstände effektiv aufzudecken und eine bürgernahe Kontrolle
    der Landesverwaltung zu gewährleisten.

2. Wirtschaft und Innovation

Eine starke Wirtschaft ist das Rückgrat eines prosperierenden Burgenlandes. NEOS
setzt sich dafür ein, erkennbare Fehlentwicklungen zu korrigieren und mit
innovativen Ansätzen die Wirtschaft unseres Bundeslandes zu stärken. Der
Wirtschaftsstandort Burgenland leidet zurzeit unter einer aggressiven
Verstaatlichungspolitik. Diese verschlingt einerseits viel Steuergeld,
andererseits macht sie auch nicht Halt davor, den privaten KMU-Sektor
steuersubventioniert und daher unfair wettbewerbswidrig zu konkurrenzieren. Die
aktuelle burgenländische Landesregierung lenkt die Wirtschaft in Richtung
Planwirtschaft - ein historischer Ansatz, der krachend gescheitert ist. NEOS
sagen voraus, dass dem Burgenland bei einer Fortsetzung dieser Politik schwere
finanzielle Probleme drohen. Unser Konzept baut auf Leistung und
Zukunftssicherheit:

07.11.2024

Eduard Posch:

zusätzlicher Punkt:

Förderung des Ausbaus von Co-Working Spaces

  • Einrichtung einer Internationalisierungsagentur:
    Sehr viel Fördergeld wird aktuell in Start-Ups, also Firmenneugründungen
    investiert. Gelingt es aber einem Unternehmen, ein marktreifes,
    funktionierendes Produkt oder eine solche Leistung zu entwickeln, dann
    scheitert man in Österreich kläglich am Scale-Up: an der internationalen
    Ausrollung. Dafür gibt es kein Geld. Nicht von den Banken und auch nicht
    von den vielen Förderstellen. So werden Chancen, auch realistische Chancen
    auf Weltmarktführerschaft, vernichtet. Die Internationalisierungsagentur
    soll unter Einbeziehung von internationalen Beratungsunternehmen
    Investoren zu erfolgversprechenden Scale-Up-Kandidaten ins Burgenland
    bringen.

  • Einrichtung eines Industrieclusters „Grüner Wasserstoff“:
    Das Burgenland produziert mit Sonne und Wind sehr viel erneuerbare
    Energie, allerdings in stark schwankender Menge, was große Probleme für
    das Leitungsnetz verursacht. NEOS regen an, nicht in riesige Solarparks
    oder Windparks zu investieren. Vielmehr sollten wir uns auf die
    angrenzenden Spezialtechnologien konzentrieren, etwa wie die produzierte
    Energie möglichst effizient in Wasserstoff umgewandelt werden kann, wie
    dieser Wasserstoff gespeichert wird, wie er transportiert wird und wie er
    verwendet wird.

  • Redimensionierung der Landesholding:
    Mittlerweile gibt es über 100 Unternehmen im Besitz des Landes Burgenland.
    Dieser Mischkonzern folgt keinerlei Konzept, die Unternehmensgegenstände
    reichen vom Dachdeckerbetrieb über Schlamm-management zum Thermenhotel und
    Hochzeitsplaner. Dadurch gibt es keinerlei Synergien, denn die Erfahrungen
    bei der Dachdeckerei sind wohl kaum auf die Hochzeitsplanung zu
    übertragen. NEOS fordern, dass wenigstens die Hälfte der im Landesbesitz
    befindlichen Betriebe verkauft oder geschlossen wird und dass sich die
    Landesholding auf ihren eigentlichen Zweck konzentriert: Betriebe der
    Daseinsvorsorge.

07.11.2024

Eduard Posch:

Stimmt das mit dem Dachdeckerbetrieb tatsächlich? Ist das noch aktuell oder Vergangenheit?

  • Förderung der Handwerksausbildung
    Handwerk ist ein Wirtschaftszweig, der auch in Zukunft nicht durch
    künstliche Intelligenz in seinem Bestand gefährdet ist. Das Burgenland
    verfügt über eine hervorragende handwerkliche Tradition. NEOS fordern eine
    Imagekampagne für das Handwerk im Burgenland und eine Verbreiterung der
    Möglichkeiten im Rahmen einer innovativen Ausbildung. Ein „Handwerks-
    Erasmus-Programm“ soll Lust auf internationalen Erfahrungsaustausch
    machen.

3. Bildungsoffensive

Bildung ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft. NEOS Burgenland wird
durch gezielte Maßnahmen die Bildungsangebote im Land verbessern und
Chancengleichheit fördern.

07.11.2024

Eduard Posch:

noch einen zusätzlichen, ganz wichtigen Punkt - dann wären es auch 3:

Ausbau der Ganztagsschulen
Bis 2030 sollen mindestens 50 % der Pflichtschulen als Ganztagsschule geführt werden

  • Pilotprojekt "Bildungspflicht statt Schulpflicht":
    Wir fordern ein Pilotprojekt zur Einführung einer Bildungspflicht, um
    sicherzustellen, dass alle Jugendlichen die Unterstützung erhalten, die
    sie benötigen, um ihre Talente zu entfalten.

07.11.2024

Eduard Posch:

Ich würde statt diesem Projekt etwas anderes vorschlagen:

Pilotprojekt sechsjährige Volksschule
07.11.2024

Stani Frank:

Hallo Edi, die sechsjährige VS haben wir absichtlich weggelassen, da wir glauben, dass das Konzept nicht so gut ankommt.

  • Wir setzen uns für kleinere Gruppen in Kindergärten ein, um die
    individuelle Förderung und Betreuung der Kinder zu verbessern. Dies
    ermöglicht eine intensivere pädagogische Arbeit und stärkt die soziale
    Entwicklung der Kleinsten.

07.11.2024

Eduard Posch:

in Kindergärten und Kinderkrippen
oder besser:
in den Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen

Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familien:

  • Flexible Arbeitszeitmodelle für Eltern: Die Einführung von speziellen
    Programmen, die es Unternehmen ermöglichen, flexible Arbeitszeitmodelle
    für Eltern zu entwickeln, könnte die Vereinbarkeit von Beruf und Familie
    erheblich verbessern. Dies könnte beispielsweise durch steuerliche Anreize
    für Arbeitgeber geschehen, die Teilzeit- oder Homeoffice-Optionen
    anbieten.

  • Familienfreundliche Unternehmenszertifikate: Die Schaffung eines
    Zertifikats für Unternehmen im Burgenland, die sich nachweislich um
    familienfreundliche Arbeitsbedingungen bemühen, könnte Anreize schaffen,
    familienfreundliche Maßnahmen zu implementieren. Unternehmen, die dieses
    Zertifikat erhalten, könnten von Förderungen und einer stärkeren
    Sichtbarkeit in der Region profitieren.

4. Digitalisierung der Verwaltung

Die Digitalisierung bietet enorme Chancen für eine effizientere Verwaltung. NEOS
Burgenland sehen in der digitalen Transformation eine Möglichkeit, den
Bürgerservice zu verbessern und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.

  • Anbindung des Burgenlands an das Digitale Amt
    Keine länderspezifischen Lösungen, sondern über ein bestehendes Portal
    sollen alle Verwaltungsangelegenheiten online abgewickelt werden. Dies
    reduziert Wartezeiten und erleichtert den Zugang zu wichtigen
    Informationen.

  • Ausbau des E-Government-Angebots:
    Ziel ist es, bis 2030 mindestens 95 % aller Behördenwege digital
    anzubieten. Dies umfasst Anträge, Genehmigungen und Informationsanfragen.

  • Förderung digitaler Kompetenzen in der Verwaltung:
    Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung sollen
    regelmäßig in digitalen Kompetenzen geschult werden, um den Anforderungen
    der modernen Verwaltung gerecht zu werden.

5 . Nachhaltige Energiepolitik

Der Klimawandel erfordert entschlossenes Handeln auf allen Ebenen. NEOS
Burgenland setzen sich für eine nachhaltige Energiepolitik ein, die sowohl
ökologische als auch ökonomische Vorteile bietet.

  • Erarbeitung eines Plans zur Klimaneutralität bis 2040:
    Wir fordern einen detaillierten Plan, der konkrete Maßnahmen zur Reduktion
    von CO2-Emissionen festlegt und gleichzeitig wirtschaftliche Chancen
    nutzt.

  • Ausbau von alternativen Energieträgern
    NEOS Burgenland fordern eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien
    unter Berücksichtigung des Landschaftsschutzes und der Interessen der
    Anwohner.

  • Stärkere Liberalisierung des Strommarktes

6 . Gesundheit & Pflege

Eine flächendeckende medizinische Versorgung ist essenziell für das Wohlbefinden
der Bevölkerung. NEOS Burgenland möchten die Gesundheitsversorgung im Land
nachhaltig verbessern.

  • Konzept zur flächendeckenden Versorgung mit Hausärzten und Kinderärzten
    Wir setzen uns dafür ein, dass in jedem Bezirk ausreichend Hausärzte zur
    Verfügung stehen, um lange Wartezeiten zu vermeiden.

  • Ausbau von Telemedizin-Angeboten:
    Insbesondere in ländlichen Regionen sollen Telemedizin-Dienste ausgebaut
    werden, um den Zugang zu medizinischer Versorgung, insbesondere zu
    Kinderärzten, zu erleichtern.

  • Förderung der Pflegeausbildung:
    Durch ein "Pflege-Stipendium" sollen mehr junge Menschen für den
    Pflegeberuf gewonnen werden, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

  • Das Land Burgenland sollte ein umfassendes Vorsorgeprogramm einführen, das
    finanzielle Anreize und Unterstützung für präventive Gesundheitsmaßnahmen
    bietet, um die langfristige Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und
    Folgekosten im Gesundheitssystem zu reduzieren.

7. Verkehr und Infrastruktur

Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist entscheidend für die Lebensqualität und
den Wirtschaftsstandort. NEOS Burgenland wollen durch gezielte Maßnahmen die
Mobilität verbessern.

  • Konzept für einen kostengünstig BAST (Bei Anruf SammelTaxi) bis 2027:
    Wir setzen uns dafür ein, dass unter Einbeziehung der örtlich ansässigen
    Transportunternehmen ein Sammeltaxisystem entwickelt wird, mit dem alle
    Bürgerinnen und Bürger kostengünstig fahren können. So wird der
    Individualverkehr reduziert.
07.11.2024

Eduard Posch:

Den gibt es bereits - den muss man nicht einführen!!!!!
  • Ausbau des überregionalen Radwegenetzes um 1000 km bis 2028:
    Ein gut ausgebautes Radwegenetz fördert nicht nur die Gesundheit, sondern
    auch den Tourismus im ländlichen Raum.
  • Forcierung des Breitbandausbaus in ländlichen Gebieten:
    Der Zugang zum schnellen Internet soll flächendeckend gewährleistet
    werden, um wirtschaftliche Chancen im ländlichen Raum zu fördern.

8. Kultur und Identität

Kultur ist ein wichtiger Bestandteil unserer Identität. NEOS Burgenland wollen
durch gezielte Maßnahmen die kulturelle Vielfalt fördern und stärken.

  • Entwicklung eines Konzepts für ein “HAUS DER ZUKUNFT”:
    Dieses Zentrum soll als Begegnungsstätte für alle Generationen dienen und
    für die Jugend ein Ort der Zukunft sein.
  • Europa leben und gestalten:
    Schüler und Lehrlingsaustausch insbesondere mit den angrenzenden Staaten
    Ungarn, Slowakei, Slowenien und Kroatien.

9. Migration

Das Burgenland leidet besonders an der europäischen Uneinigkeit in der
Asylpolitik. Gleichzeitig ist es eines der Bundesländer, das am meisten von der
Arbeitsmigration profitiert. Asyl- und Migrationspolitik müssen getrennt
voneinander betrachtet werden. Fest steht: Wir haben ein Fluchtproblem. Gerade
das Burgenland braucht dringend eine gesamteuropäische Lösung, um der
Schleppermafia ein Ende zu setzen.

Gehe zu Zeile:

Änderungsanträge

  • Ä1 (Nils Grund, Philipp Gruber, Behandelt)
  • Ä2 (Nils Grund, Philipp Gruber, Behandelt)
  • Ä3 (Nils Grund, Philipp Gruber, Behandelt)
  • Ä4 (Philipp Gruber, Marvin Feigl, Behandelt)
  • Ä5 (Nils Grund, Marvin Feigl, Philipp Gruber, Daniel Szankovich, Behandelt)
  • Ä6 (Philipp Gruber, Daniel Szankovich, Marvin Feigl, Nils Grund, Michael Pröll, Behandelt)
  • Ä7 (Philipp Gruber, Nils Grund, Daniel Szankovich, Behandelt)
  • Ä8 (Günter Ulreich, Behandelt)
  • Ä9 (Günter Ulreich, Behandelt)
  • Ä10 (Günter Ulreich, Behandelt)
  • Ä11 (Günter Ulreich, Behandelt)
  • Ä12 (Stani Frank, Behandelt)
  • Ä13 (Robert, Stani, Behandelt)
  • Ä14 (Stani Frank, Behandelt)

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