Aktivitäts-Protokoll

Dr. Hans Martin Graf: Das Problem ist weniger die Energieerzeugung sondern die Energieverteilung, einerseits weil die Netze aus historischen Gründen nicht auf die PV Einspeisungen vorbereitet sind und…

Hannes Zbiral: Das 2017 und 2019 vorgestellte Modell sah maximal 6% für die Gemeinden und maximal 5% für die Länder vor, d.h. in der 20% Stufe 9% Bund, autonom bis zu 5% Länder, autonom bis zu 6%…

Dr. Hans Martin Graf: Wir stehen vor allem bei den hoch qualifizierten Fachkräften mit den englischsprachigen Staaten im Wettbewerb . Warum soll z B. eine IT Fachkraft auch noch Deutsch lernen, wenn die…

Dr. Hans Martin Graf: Das Problem besteht ja sehr oft bei der 2. Und 3. Generation. Wer in Ö geboren ist oder sehr frühzeitig nach Österreich gekommen ist und eine Ausbildung abgeschlossen hat ( Lehre oder…

Dr. Hans Martin Graf: Dieser Vorgang sollte durch den formellen Abschluß eines Integrationsvertrages für alle Beteiligten sichtbar und nachvollziehbar werden.

Dr. Hans Martin Graf: Es sollte nur der Ethikunterricht verpflichtend sein und für den kath. Religionsunterricht müsste das Konkordat aufgelöst werden. In einem säkularen Staat sollte der Staat keinen…

Dr. Hans Martin Graf: Pflegeregress in Pflegeheimen ist seit 2018 in Ö abgeschafft. Die Pflege daheim muß dagegeb vom Pflegling und seiner Familie komplett bezahlt werden. Sobald die relativ günstigen 24…

Dr. Hans Martin Graf: Achtung : Das Pensionssystem ist ein Versicherungssystem, das bei uns auf dem Generationenvertrag beruht. Für die Finanzierung des Pensionssystems wäre ein frühes Ableben nach der…

Dr. Hans Martin Graf: Wollen wir wirklich den Ländern Steuerautonomie geben ? Dann haben wir womöglich auch nich neun verschiedene Einkommenssteuergesetze ? Die Verschlankung der Bürokratie und damit die…

Dr. Hans Martin Graf: Eine zusätzliche staatliche kapitalgedeckte Säule einführen vgl. Das norwegische Beispiel. In Österreich könnten dies die Dividendenzahlungen aus der ÖBAG sein, sowie die "…

Dr. Hans Martin Graf: Für die Anhebung des Pensionalters in bestimmten Berufsbildern muss man aber auch die Wirtschaft in die Pflicht nehmen. Noch immer ist es Mode spätestens bei Restrukturierungen die "…

Dr. Hans Martin Graf: Meiner Erinnerung nach stammt der Slogan " Kinder Paläste bauen " von Julius Tandler und ist daher natürlich eine Referenz an das " rote Wien " in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg.

Dr. Hans Martin Graf: Bei den Kosten liegt unser Bildungssystem im internationalen Spitzenfeld, bei den Ergebnissen maximal im Mittelfeld und die Gehälter des Lehrpersonals sind auch eher maximal im Mittelfeld…

Dr. Hans Martin Graf: Stilistischen Vorschlag: statt was in Österreich..Welche Maßnahmen in Österreich und Europa dringend umzusetzen sind,...

Constantin Sluka: Da bei der Erstellung der Listen für die Bezirksvertretungswahlen Bezirkssprecher:in und Stellvertreter:in anstelle des Erweiterten Landesteams treten, könnte hypothetisch bei einem…

Constantin Sluka: Hier ist das Erweiterte Landesteam inkonsequent. Analog zur Besetzung anderer Gremien müssten hier die Mitglieder des betreffenden Bezirks mit 2/3 Mehrheit zustimmen.

Constantin Sluka: Auch hier, vielleicht besser "mit Zustimmung des Landesteams (bzw. Erweiterten Landesteams)"?

Constantin Sluka: Voraussetzung für ein Erweitertes Landesteam ist eine Vertretung im Landtag. Was passiert, sollte diese Voraussetzung leider nicht erfüllt werden? Lösen sich die Bezirksteams auf? Besser…

Constantin Sluka: Dass ein:e Bezirkssprecher:in erst nach seiner/ihrer Wahl die Anzahl der weiteren Mitglieder bestimmt, könnte unter Umständen Konflikte verursachen und macht die Wahl unnötig kompliziert.…

Constantin Sluka: Der Begriff "Mitglieder des betreffenden Bezirks" müsste vielleicht genauer beschrieben werden. Mitglied in einer Landesgruppe wird man gemäss 7.1. der Satzung durch Erklärung, das heisst…