Aktivitäts-Protokoll
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Guter Punkt!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Marion Diederichs: Als "älteres Semester" (dennoch um Enkelfitness bemüht) möchte ich anmerken, dass es seit mehreren Jahrzehnten Kunst- und Kulturberichte gibt, sowohl von Bund als auch Ländern, sowohl…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Sehr, sehr wichtiger Punkt von Julian! Volle Zustimmung!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Klingt für mich sehr nach "Buzzword", was ist damit konkret gemeint? Ausserdem würde ich Fördergelder ebenfalls mit den Punkten "Klimaschutz" und "Tierwohl maximieren" verknüpfen. Aus…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Das fände ich auch sehr sinnvoll!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Sehr guter Punkt von Fabienne!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Volle Zustimmung!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Es gibt ausser Deutsch auch andere offizielle Landessprachen in Österreich! Ich fände es schön, wenn diese auch im NEOS Programm gleichberechtigt mit Deutsch erscheinen würden.
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Selbstverständlich: Steuerautonomie für Länder und Gemeinden, analog dem Vorbild Schweiz! Das, zusammen mit der direkten Demokratie, in der alle Einwohner:innen gemeinsam über die…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Gute Frage!
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Richtig. Hier "Gleichstellung" und dort nachgelagerte Studiengebühren sind inkonsequent.
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Ich stimme Harald und Jakob zu. Ein Gütesiegel für Medien kann schnell zur staatlichen Medienkontrolle werden und hat in einer liberalen Gesellschaft eher keinen Platz.
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: Mir fehlt in der Auflistung die Forderung nach einer Reform des Wahlrechts, wie wir sie bisher im Programm hatten. Solange die (Wiederwahl) von Abgeordneten stärker vom Wohl von…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Constantin Sluka: 100% Zustimmung zu Sophie! Der Begriff "Festung Europa" kann übrigens durchaus positiv besetzt werden: Zum Schutz von Demokratie und unserer liberaler Werte.
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Dr. Hans Martin Graf: Aus meiner Sicht fehlt aber der Punkt wie wir viele der geforderten Verbesserungen finanzieren wollen - die Gegenfinanzierung. Ansonsten könnte das Papier als typisches oppositionellen " …
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Dr. Hans Martin Graf: Ja - die Lohnnebenkosten sind der Treiber - weil im Gegensatz zur Lohnsteuer eine " Flattax " für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zumindest bis zur Höhe der…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Hannes Zbiral: Franz Schellhorn (?) hat zu den PVE den aus meiner Sicht berechtigten Einwand, dass eine dritte Säule im Gesundheitswesen problematisch ist, wenn die jetzigen zwei Säulen schon…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Dr. Hans Martin Graf: Aus meiner Sicht schaffen wir damit die Gefahr einer weiteren " zwei Klassengesellschaft " - jene berufstätigen "Karrierefrauen" die sich die Leihmutterschaft finanziell leisten können…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Hannes Zbiral: Meiner Ansicht nach sollten KV-Boni anstelle von Pensionsboni kommen 1) der finanzielle Anreiz zu den Untersuchungen zu gehen entsteht zeitnah 2) die Krankenkassen profitieren direkt von…
31.05.2023
Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Dr. Hans Martin Graf: Eine Berufsarmee birgt immer die Gefahr, daß sich antidemokratische Kräfte darin sammeln und daß eine solche Armee auch vom jeweiligen politischen Regime im Inneren relativ einfach zu…
