1. MV 18.06.23 in Wien
  2. Leitantrag
  3. Änderungsantrag

Ä59 zu Leitantrag: Taten für ein neues Österreich

Antrag: Leitantrag: Taten für ein neues Österreich
Antragsteller_in: Julius Lajtha
Status: Zurückgezogen
Eingereicht: 15.06.2023, 05:58

Antragstext

In Zeile 292 einfügen:

  • sicherstellen[Zeilenumbruch]
  • Ausgabenflut einbremsen - Ausgabenbremse im Verfassungsrang einführen nach dem Vorbild Schwedens, um die Basis für Budgetüberschüsse und langfristigen Schuldenabbau zu legen

Begründung

Es geht um mehr aus Schulden zu begrenzen, es geht auch darum bei besseren Einnahmen (hoffentlich!) nicht gleich wieder mehr auszugeben, wenn man Schulden effektiv abbauen möchte.

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