Neustart lebenswertes Klima: konsequent, wirksam, innovativ

NEOS bekennen sich zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens. Für uns steht es
außer Frage, dass wir bis 2040 ein klimaneutrales Österreich und spätestens 2050
ein klimaneutrales Europa brauchen. Wir sehen dies als Chance, unser Land und
unseren Kontinent dabei nicht nur lebenswerter für alle Bürgerinnen und Bürger
zu machen, sondern auch wettbewerbsfähiger und freier.

Ein klimaneutrales Leben ist ein Leben in Freiheit – in mehr Freiheit. Das Ende
des Zwangs, ein Auto besitzen zu müssen, nur weil man am Land lebt. Die
Unabhängigkeit unserer Energieversorgung, anstatt auf Diktatoren und deren Öl
und Gas angewiesen zu sein. Die unbegrenzten Möglichkeiten, die ein durch
klimaneutrales Unternehmertum prosperierendes Europa mit sich bringt.

Wir NEOS glauben mit voller Überzeugung daran, dass es immer die geniale
Schaffenskraft individueller Menschen ist, die uns als Menschheit weiterbringt.
Jedes Jahr beeindrucken Forscherinnen und Forscher mit Erfindungen, die den
Kampf gegen den Klimawandel ein wenig leichter machen.

Wir dürfen jedoch nicht der Versuchung erliegen, uns allein auf diese
Innovationskraft zu verlassen. Um die gesteckten Ziele jedenfalls erreichen zu
können, brauchen wir eine verlässliche Strategie mit eindeutigen Spielregeln und
klaren Lösungen auf sämtlichen politischen Ebenen.

Wir fordern dabei keinen Verzicht, sondern Veränderung. Wir setzen nicht auf
stumpfe Verbote, sondern auf die Signale, die in einer Marktwirtschaft am besten
funktionieren. Klimaschutz ist nur dann effektiv, wenn Umwelt und Wirtschaft
gemeinsam gedacht werden und alle Akteure – von der Bürgerin über NGOs bis zur
Industrie – mit an Bord sind.

Das zeichnet für uns effektive liberale Klimapolitik aus. Wir stellen
Kostenwahrheit, das Ermöglichen klimafreundlicher Entscheidungen und die
Beteiligung jeder und jedes Einzelnen in den Mittelpunkt unserer Pläne.

Wir sind konsequent. Wirstellen die großen staatlichen Schalthebel auf
Ökologisierung: Mit einem Komplettumbau des Steuersystems und einer bindenden
CO_2e-Bremse im Verfassungsrang.

Wir sind wirksam. Wir bauen regionale Infrastruktur auf, die unsere Städte und
Dörfer revolutionieren: Mit dem radikalen Ausbau der öffentlichen Mobilität und
einem Ende des zügellosen Zubetonierens.

Wir sind innovativ. Wirschaffen für jedes Zuhause die Möglichkeit, sich an der
Energiewende zu beteiligen: Mit den weltbesten Sanierungsinitiativen und einem
revolutionierten Energiesystem.

Unsere 6 Leuchttürme für einen konsequenten, wirksamen und innovativen Neustart
für ein lebenswertes Klima:

Große staatliche Schalthebel

Wir brauchen eine ökologische Steuerreform, die diesen Namen auch verdient und
an die nächsten Generationen denkt. Wir schlagen daher einen Komplettumbau des
Steuersystems vor, um Löhne und Einkommen deutlich weniger zu belasten und
stattdessen klimaschädlichem Verhalten einen angemessenen Preis zu geben. Damit
korrigieren wir auch falsche Anreize: Derzeit belasten wir den Faktor Arbeit
viel zu hoch, obwohl wir jeden Arbeitsplatz brauchen. Gleichzeitig wird
Ressourcenverbrauch kaum besteuert, obwohl wir diesen eindämmen müssen.

Wir führen eine CO_2e-Bremse im Verfassungsrang ein, damit Österreich jährlich
nicht mehr Treibhausgase emittiert, als zur Verfügung stehen. Das jährliche
Limit wird nach wissenschaftlichen Kriterien auf Basis der insgesamt bis 2040
zur Verfügung stehenden CO_2e-Menge von Bund und Ländern festgelegt. Alle
relevanten politischen Entscheidungen müssen einem Klimacheck unterzogen werden,
der die Höhe der CO_2e-Emissionen aufzeigt. In Summe dürfen diese das
veranschlagte CO_2e-Budget nicht überschreiten.

Regionale Infrastruktur

In der öffentlichen Mobilität darf es keine Grenzen mehr geben: Es müssen auch
die letzten Kilometer ohne eigenes Auto zurückgelegt werden können. Deswegen
reformieren wir die ASFINAG weg von einer Autobahnagentur hin zu einer
Mobilitätsagentur, damit vorhandene Mittel in sinnvolle Mobilitätsinfrastruktur
investiert werden können. Dazu gehören auch ein massiver Ausbau von sicherer und
baulich getrennter Fahrradinfrastruktur sowie Gehwegen. Wir, im Herzen Europas,
müssen auch einen Fokus auf den Ausbau grenzüberschreitender, regionaler und
schneller Fernbahnverbindungen legen.

Selbst wenn wir unsere Ziele erreichen, wird die Erwärmung nur begrenzt und
nicht verhindert. Für eine lebenswerte Zukunft müssen daher auch Maßnahmen gegen
die zusätzliche Hitzebelastung gesetzt werden. Wir sorgen dafür, dass der
öffentliche Raum grüner, schattiger und kühler gestaltet wird. Es braucht einen
radikalen Wandel in der Raumplanung, sodass Grün- und Wasserflächen wieder die
Oberhand gegenüber den zubetonierten Flächen bekommen. Dies sorgt auch für
zusätzliche, natürliche CO_2e-Speicherung. Wir verbessern außerdem die
Bauordnungen, um Klimawandelanpassung, Beschattung und Vermeidung von
Hitzeinseln stärker zu verankern und zur gängigen Praxis zu machen.

Jedes Zuhause

Der Gebäudesektor ist ein zentraler und auch unterschätzter Stellhebel für eine
klimaneutrale Wärme- und Kältewende. Wir sorgen für einen Maßnahmen-Mix für
unterschiedliche Lösungen bei unterschiedlichen Siedlungs- und Infrastrukturen.
Der öffentliche Wohnbau muss bei Heizungstausch und thermischer Sanierung
vorangehen und so Marktimpulse setzen. Ungenutzte Potenziale, etwa beim Einsatz
von Wärmepumpen oder bei der Geothermie, müssen viel rascher genutzt werden. Die
bessere Nutzung von industrieller Abwärme in Nah- und Fernwärmenetzen soll
Synergien zwischen Wirtschaft und Umwelt verwirklichen.

Wir brauchen ein demokratisches und nachhaltiges Energiesystem, das uns
Unabhängigkeit von Monopolisten und fossilen Autokraten über Generationen hinweg
sichert. Mit einer drastischen Senkung von Steuern und Abgaben unterstützen wir
diesen Wandel. Mit einem Entbürokratisierungspaket sorgen wir dafür, dass der
Staat dem nicht im Wege steht. Wir ersetzen das alte fossile und zentrale
Energiesystem durch ein neues dezentrales und erneuerbares. Damit schaffen wir
sehr viele lokale Energieproduzenten und ermöglichen allen, selbst
Marktteilnehmer zu werden.

UnsereForderungen im Detail:

Vollständige Ökologisierung des Steuersystems mit wirksamen
Lenkungseffekten

Um bis 2040 klimaneutral zu werden, braucht es eine vollständige Ökologisierung
des Steuersystems, die weit über die derzeitigen Regierungsvorhaben hinausgeht.
Das System soll insgesamt transparenter und einfacher gestaltet werden. Wir
senken deshalb die Abgabenlast drastisch, damit Bürger_innen und Unternehmen
mehr Geld zur Verfügung haben.

Über eine angemessene CO_2e-Besteuerung schaffen wir einen wirksamen
Lenkungseffekt für klimafreundliche Investitionen und Verhaltensänderungen.
Jede/r entscheidet selbst, wofür er sein Geld verwendet und wie klimafreundlich
er leben will. Zusätzlich müssen wir private Investitionen für klimafreundliche
Innovationen fördern und setzen uns deshalb für nachhaltige Finanzprodukte ein.
Wir wollen einen vernünftigen Rahmen schaffen, um marktfähige Lösungen zu
ermöglichen und privates Kapital zu mobilisieren.

Was es dafür braucht:

Revolution des Energiesystems

Für eine klimaneutrale Energiewende müssen wir das alte fossile Energiesystem
ablösen. Dieses funktioniert wie alte Kommunikationssysteme: Einer sendet, einer
empfängt.

Im neuen Energiesystem verschwimmt die gewohnte Trennung von Bereitstellung und
Verwendung von Energie. Daraus entwickeln sich radikal neue Strukturen.

Das alte Energiesystem wird von einem dezentralen, intelligent vernetztem,
erneuerbaren Energiesystem abgelöst. Dieses funktioniert wie das Internet 2.0:
Alle sind miteinander vernetzt, können produzieren, verbrauchen und/oder
speichern. Dadurch erschaffen wir sehr viele lokale Energieproduzenten und
ermöglichen diesen, selbst Marktteilnehmer zu werden.

Diese dezentrale Energieebene wird von einem zusätzlichen Energieangebot
abgesichert, das dort eingreift, wo die eigene Energiegewinnung von
Privatpersonen und Firmen nicht reicht. Dadurch kann jederzeit Energiesicherheit
garantiert werden. Dies führt dazu, dass unser Energiesystem demokratisiert und
die Abhängigkeit von den Monopolen geringer wird. Diese erneuerbare
Energieversorgung der Zukunft muss so gestaltet werden, dass sie stabil und
krisensicher ist. Innovative, energieeffiziente Lösungen und neue
Energiestrukturen sind auch die Basis für neue Geschäftsmodelle.

Der Ausbau des erneuerbaren Energiesystems erfordert integrierte, intelligente
Netzinfrastruktur, die sowohl die Versorgungssicherheit als auch einen
diskriminierungsfreien Wettbewerb aller Marktteilnehmer garantiert. Daher ist es
hier entscheidend, die notwendigen Rahmenbedingungen für 100% erneuerbare
Energien zu schaffen: Bürokratie muss eingedämmt, Verfahren beschleunigt,
Fachkräftemangel beseitigt, Planungs- und Rechtssicherheit gewährleistet und
Lohnnebenkosten gesenkt werden. Wasserkraft, Wind, Photovoltaik und Geothermie
werden uns den Weg zur Klimaneutralität ebnen.

Was es dafür bracht:

Öffentliche Mobilität bis zur Haustüre

Für eine klimaneutrale Zukunft wollen wir ambitionierte Schritte im
Mobilitätsbereich setzen. Hierzu zählt nicht nur ein Ausbau der öffentlichen
Verkehrsmittel im städtischen und ländlichen Bereich, sondern vor allem auch
eine vernetzte Mobilität, die nahtlos ineinandergreift. Für uns NEOS ist
individuelle Mobilität kein Widerspruch zu einer Dekarbonisierung des
Autoverkehrs. Aus diesem Grund muss der Wechsel zwischen Öffis, Car-Sharing und
Mikromobilität vereinfacht, sowie Lösungen für die "letzte Meile", wie
beispielsweise Sammeltaxis oder auch autonomes Fahren, forciert werden. Hier
gilt es auch, privaten Unternehmen und deren Innovationpotential mehr Platz
einzuräumen.

Zusätzlich braucht es eine klare Trennung zwischen der Zurverfügungstellung von
Bahn-Infrastruktur und den Anbietern von Mobilitäts-Dienstleistungen, mit dem
Ziel, einen fairen und transparenten Wettbewerb zu schaffen. Gerade beim
öffentlichen Verkehr gibt es erfolgreiche Beispiele wie private Unternehmen auf
öffentlich betriebener Infrastruktur mittels Konkurrenz eine Qualitätssteigerung
und Preissenkung erwirken können. Diese Form der Privatisierung erhöht den
Wettbewerb und kommt letztendlich den Bürger_innen zugute.

Aufgrund des verbesserten Angebots in der Mobilität reduziert sich der
Autoverkehr spürbar. Dadurch ergeben sich vor allem in städtischen Gebieten und
Ortskernen weitere erhebliche Vorteile: Die gesteigerte Aufenthaltsqualität
steigert Umsätze von Handel und Gastronomie, fördert Lebensqualität und
Gesundheit von Anrainer_innen messbar und senkt langfristig Lärm, Verschmutzung
und Kosten im Gesundheitssystem. Um den Warenverkehr klimafreundlicher zu
machen, braucht es Logistik-Hubs mit Schienenanbindung. Dies reduziert nicht nur
den LKW-Verkehr, sondern verbessert zugleich die Logistik für die
österreichische Wirtschaft.

Was es dafür braucht:

Anpassung an den Klimawandel: Ausbau der blauen und grünen
Infrastruktur

Selbst bei perfekter und weltweiter aktiver Klimapolitik wird die bereits
stattfindende Erwärmung nur begrenzt und verlangsamt werden können. Diese
zusätzliche Hitzebelastung wird in ganz Österreich signifikante Auswirkungen auf
Natur, Mensch und Infrastruktur haben, aber vor allem Städte und deren
Bewohner_innen vor große Herausforderungen stellen. Hier gilt es durch gezielte
Maßnahmen die Resilienz gegen Hitze zu stärken, den öffentlichen Raum schattiger
und kühler zu gestalten und angepasste Arbeits- und Lebensweisen zu erleichtern.
Denn auch wenn wir bis 2040 ein klimaneutrales Österreich schaffen, müssen wir
auf die Veränderungen richtig reagieren, um Österreich nachhaltig lebenswert zu
gestalten.

Was es dafür braucht:

CO2e-Bremse im Verfassungsrang

Damit wir unser Ziel Klimaneutralität bis 2040 erreichen, wird eine nationale
CO_2e-Bremse eingeführt. Das heißt: Österreich verbraucht nur noch so viel
Treibhausgase, wie nachweislich zur Verfügung stehen. Wie beim Finanzhaushalt
schafft die CO_2e-Bremse einen Rahmen für verantwortliches, generationengerechtes
Handeln. Das jährliche Limit wird nach wissenschaftlichen Kriterien auf Basis
der insgesamt bis 2040 zur Verfügung stehenden CO_2e-Menge von Bund und Ländern
festgelegt. Wir übernehmen mit diesem innovativen Ansatz Verantwortung für die
Lebensbedingungen der nächsten Generationen.

Was es dafür braucht:

Sanierungsweltmeister durch steuerliche Anreize und
Förderungen im Gebäudesektor

Der Gebäudesektor ist der zentrale Stellhebel für eine klimaneutrale Wärmewende.
Gebäude spielen eine wichtige Rolle im neuen Energiesystem, auch als
Infrastruktur für erneuerbare Energien, sowie für thermische und elektrische
Speicher.

Für eine effektive Dekarbonisierung ist ein breiter Instrumentenmix
erforderlich. Unterschiedliche Gebäude, Siedlungsstrukturen und Infrastrukturen
werden unterschiedliche Lösungen bei der Dekarbonisierung der Heizsysteme
brauchen und erfordern so verschiedene Maßnahmen. Hier gibt es in Österreich
viele noch ungenutzte Potentiale, etwa beim Einsatz von Wärmepumpen, der
besseren Nutzung von industrieller Abwärme in Nah- und Fernwärmenetzen oder bei
der Geothermie. Grundsätzlich können durch die Steigerung der Energieeffizienz
durch thermische Sanierung und Austausch alter Heizsysteme nicht nur Emissionen
reduziert werden und eine erhebliche langfristige Kostenersparnis erreicht,
sondern auch der Gesamtenergieverbrauch deutlich gesenkt werden.

Der öffentliche Wohnbau muss bei Heizungstausch und thermischer Sanierung
vorangehen und so Marktimpulse setzen. Gleichzeitig ist zudem für ausreichend
transparente Förderungen auf Bundes- und Landesebene zu sorgen, um bei der
Sanierung und beim Heizungstausch zu unterstützen. Diese müssen so gestaltet
werden, dass zeitnahe Sanierungsschritte stärker begünstigt und Zögern bis zum
letzten Moment benachteiligt wird. Zusätzlich gilt es für den privaten Mietmarkt
sowie für Genossenschaften gute Rahmenbedingungen zu schaffen, um die
Sanierungsrate drastisch zu erhöhen und um gleichzeitig zu verhindern, dass es
zu einer unverhältnismäßigen Belastung der Mieter_innen kommt.

Was es dafür braucht:

Innovative Lösungen, um CO2e zu recyclen

Obwohl der Fokus der Klimapolitik klar bei der schnellen Reduktion von
Treibhausgasen liegen muss, gehen selbst die optimistischsten Prognosen kaum
mehr davon aus, dass ohne signifikanten Entzug von CO₂ aus der Atmosphäre die
internationalen Klimaziele erreicht werden können. CO₂-Entzug aus der Atmosphäre
kann durch bekannte biologische Prozesse erreicht werden, durch die künstliche
Beschleunigung von geologischen Prozessen sowie durch chemisch-technische
Prozesse. Diese sind unterschiedlich platz- und energieintensiv, haben aber bei
idealer Umsetzung oftmals zusätzliche Nutzen oder wirtschaftliche Vorteile.
Technologien wie Direct air capture (DAC) wobei durch chemische Prozesse CO₂
direkt aus der Luft gefiltert wird oder CCS müssen nicht gefördert werden,
sondern können durch Integration in die CO_2e-Bepreisung durch Marktmechanismen
eventuell weiterentwickelt werden. Vor allem in Kombination mit Bioenergie
(BECCS) besteht im österreichischen Kontext die Möglichkeit einer nachhaltigen,
marktorientierten CO₂-Senkung.

Was es dafür braucht:

Landwirtschaft als wirksamer Gestalter einer klimaneutralen
Zukunft

Auch der landwirtschaftliche Bereich ist als aktiver Wirtschaftsbereich für die
Klimaneutralität und unsere Lebensqualität entscheidend. Gerade in den
geförderten Bereichen ist es essentiell, eine langfristige Anpassung der
Fördersysteme zu etablieren, um Emissionsreduktion als entscheidendes Kriterium
festzulegen. Hierzu gehört auch die Steigerung biologischer CO₂-Speicherung:
Aufforstungsmaßnahmen, vor allem Mobilisierung des Kleinwaldbestandes, sowie
Humusaufbau zu verstärken und in das CO_2e-Bepreisungssystem zu integrieren.
Digitalisierungsmaßnahmen, technische Innovation sowie Automatisierungen können
den Verbrauch von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln sowie auch Emissionen
reduzieren. Auch hierfür braucht es Anreize im Fördersystem, genauso wie für die
Elektrifizierung von Geräten und Maschinen.

Was es dafür braucht: