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Taten für ein neues Österreich

• Taten für ein neues Österreich

• Intro

• Anständiges Österreich

• Transparenz

• Medien

• Cleveres Österreich

• Bildung und Lehre

• Hochschulen und Forschung

• Kunst und Kultur

• Enkelfittes Österreich

• Pensionen

• Budget und Finanzen

• Gesundheit

• Fortschrittliches Österrreich

• Bürgernahe und digitale Verwaltung

• Digitalisierung und Innovation

• Gemeinsames Österreich

• Integration

• Migration

• Asyl

• Internationales Österreich

• Europäische Union

• Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

• Klimafreundliches Österreich

• Klima- und Energiepolitik

• Mobilität und Raumplanung

• Umweltschutz und Landwirtschaft

• Sicheres Österreich

• Justiz & Polizei

• Landesverteidigung

• Soziales Österreich

• Soziale Absicherung

• Wohnen

• Familie

• Gleichbehandlung

• Inklusion

• Unternehmerisches Österreich

• Wirtschaft

• Arbeit

Korruption zu zerreißen, das ÖVP und SPÖ über unser Land gespanntgesponnen hatten.

die Chance zu geben, ihre Ziele aus eigener Kraft zu erreichen und im Leben voranzukommen. Als NEOS gehen wir dabei mutig voran und lassen niemanden zurück – und treiben nötige Reformen, damit auch unser Land voran kommt und machen als einzige

Weckrufe, waswelche Maßnahmen in Österreich und Europa dringend zu tun istumzusetzen sind, werden immer lauter.

sie machen mit. Es reicht nicht mehr, nur an kleinen Schräubchen zu drehen. Diese Zeit ist vorbei.

verdächtig nach dunkler Vergangenheit. Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit stehen auf dem Spiel. Nicht nur ein wenig, sondern ganz. Nie waren wache Bürger:innen und NEOS so wichtig wie in dieser Situation. Es liegt an jeder und jedem von uns, wohin sich die Zeiten wenden. Können und wollen sind nicht mehr genug – das Einzige was zählt, ist tätig werden.Vergangenheit. Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit stehen auf dem Spiel. Nicht nur ein wenig, sondern ganz.

Nie waren wache Bürger:innen und NEOS so wichtig wie in dieser Situation. Es liegt an jeder und jedem von uns, wohin sich die Zeiten wenden. Können und wollen sind nicht mehr genug – das Einzige was zählt, ist tätig werden.

NEOS haben sich nie als Nischen-Bewegung für einige wenige verstanden. Um allen Menschen die

NEOS haben sich nie als Nischen-Bewegung für einige wenige verstanden. Um allen Menschen die

Anständiges Österreich

Anständiges Österreich

Transparenz

Transparenz

sich in Österreich richten kann, solange man die richtigen Freund:innen hat. Wir sorgen für transparenteIn einem transparenten Österreich sind Partei- und Staatskassen transparent, damit jede:r weiß, was mit dem

Schluss mit der höchsten Parteienförderung Europas - Gelder für Parteien halbieren

• Schluss mit der höchsten Parteienförderung Europas - Gelder für Parteien halbieren

• in einer Transparenz-Datenbank verpflichtend veröffentlichen

Medien

Medien

Ministerien zieht, droht uns das System Orban. In einem gut informierten, neuen Österreich werden Medien nach Qualitätskriterien

plattformunabhängig gefördert, denn eine gute Medienförderung kostet weniger als Korruption und

Freunderlwirtschaft. Es gibt einen wirklich unabhängigen ORF, der seinen Auftrag für die

In einem gut informierten, neuen Österreich werden Medien nach Qualitätskriterien plattformunabhängig gefördert, denn eine gute Medienförderung kostet weniger als Korruption und Freunderlwirtschaft. Es gibt einen wirklich unabhängigen ORF, der seinen Auftrag für die

• Bei den Fakten bleiben - Gütesiegel für journalistische Sorgfalt einführen

Cleveres Österreich

Cleveres Österreich

Bildung und Lehre

Bildung und Lehre

heranwächst. Unsere Taten für ein cleveres Österreich:

Unsere Taten für ein cleveres Österreich:

• bereitstellen Schule:

Schule:

• Schulen aus den Fesseln befreien - mit organisatorischer, pädagogischer, finanzieller und

• Abschlussqualifikation einführeneinführenAufbrechen der starren Lehrpläne - bestehende Fächer und 50-Minuten Einheiten in Lebensbereiche und Tagesschwerpunkte aufgehen lassen

• Aufbrechen der starren Lehrpläne - bestehende Fächer und 50-Minuten Einheiten in Lebensbereiche und Tagesschwerpunkte aufgehen lassen

• Quereinstieg ins Lehramt attraktivieren, Vordienstzeiten anrechnen - Qualität des Lehramtsstudiums heben durch mehrstufiges Auswahlverfahren, bessere Studienbedingungen und mehr Praxis.

• Kindern Paläste bauenSchule als Wohlfühlen-Ort - die Schule als Ort gestalten, an dem es sich gut

• Kompetenz-Wirr-Warr auflösen - Schulverwaltung vereinfachen und verkleinern, Hierarchieebenen abbauen.

• durchführen Erwachsenenbildung:

Erwachsenenbildung:

Hochschulen und Forschung

Hochschulen und Forschung

haben. Unsere Taten für ein cleveres Österreich: Ausfinanzierung der Hochschulen

Unsere Taten für ein cleveres Österreich:

Ausfinanzierung der Hochschulen

Exzellenz großschreiben - Universitäten gestalten, um Exzellenz hervorzubringen, sowohl in der Lehre als auch in der Forschung

• Exzellenz großschreiben - Universitäten und Fachhochschulen gestalten, um Exzellenz hervorzubringen, sowohl in der Lehre als auch in der Forschung

• Österreichs Universitäten und Fachhochschulen ins 21. Jahrhundert bringen - internationale

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur

• Nicht mehr planlos - eine echte, vielfältige Kunst- und Kulturstrategie entwickeln, die eine Visionviele Visionen für den Kulturstandort Österreich beinhaltet

• Transparente Förderungen - alle öffentlichen Förderungen - Bund, Länder, Gemeinden - zentral einsehbar transparent machen und in einemim Kunst- und Kulturbericht veröffentlichen.

• von Seiten des Kulturministeriums mit den jeweiligen Direktor:innen in den Bundeseinrichtungen schaffen

Kulturministeriums mit den jeweiligen Direktor:innen in den Bundeseinrichtungen schaffen

Enkelfittes Österreich

Enkelfittes Österreich

Pensionen

Pensionen

In einem enkelfitten, neuen Österreich haben wir ein gerechtes und verlässliches Pensionssystem,

• Betriebliche Altersvorsorge für alle - kapitalgedeckte PensionAktienpension mit

• Invalidität und Berufsunfähigkeit rechtzeitig entgegenzutreten, bekommen alle in belastenden Jobs frühzeitig Umschulungsangebote auf den Tisch gelegt

Berufsunfähigkeit rechtzeitig entgegenzutreten, bekommen alle in belastenden Jobs frühzeitig

Umschulungsangebote auf den Tisch gelegt

Budget und Finanzen

Budget und Finanzen

und vermehrt für Investitionen ausgegeben. Unsere Taten für ein nachhaltiges Österreich:

Unsere Taten für ein nachhaltiges Österreich:

• einführen und ausgeglichenes Budget über eine Konjunkturphaseden Konjunkturzyklus ausgeglichene Staatsfinanzen

• stärker verbinden,zusammenführen, stärkere Steuerautonomie der Länder ermöglichen oder Einführung eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden

• Klarheit bei Kompetenzen - Kompetenzen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen durch eine Föderalismusreform entflechten und neu definieren.

Gesundheit

Gesundheit

• miteinander arbeitenim Sinne der besten Gesundheitsversorgung zusammenarbeiten

Freie Kassenwahl - die Pflichtversicherung schrittweise auf eine Versicherungspflicht umstellen

• Freie Kassenwahl - die Pflichtversicherung schrittweise auf eine Versicherungspflicht umstellen

• Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen attraktiverenbesser machen - Unterstützungsberufe stärker berücksichtigen, um das Personal zu entlasten Pflege:

Pflege:

• gegenüber des Pflegeheimsgegenüber dem Pflegeheim attraktivieren

• Pflegebedürftigkeit entgegenwirken Gesundheitsprävention:

Gesundheitsprävention:

• Ernährung und psychischer Gesundheit als Aspekt von Gesundheit stärken - zum Beispiel durch die tägliche Turnstunde

Gesundheit als Aspekt von Gesundheit stärken - zum Beispiel durch die tägliche Turnstunde

Fortschrittliches Österrreich

Fortschrittliches Österreich

Bürgernahe und digitale Verwaltung

Bürgernahe und digitale Verwaltung

• Datenmanagement modernisieren - Registerdatenforschung ermöglichen, digitale Selbstbestimmung der Bürger:innen sicherstellen

Digitalisierung und Innovation

Digitalisierung und Innovation

investiert entsprechend. Der Fokus liegt auf Grundlagenforschung, einer engen Zusammenarbeit von Wissenschaft und Unternehmertum und einem transparenten und gezielten Einsatz von Forschungsförderungen.

Grundlagenforschung, einer engen Zusammenarbeit von Wissenschaft und Unternehmertum und einem transparenten und gezielten Einsatz von Forschungsförderungen.

• Cybersecurity ausbauensicherstellen - Maßnahmen für mehr Forschung, Ausbildung und

Gemeinsames Österreich

Gemeinsames Österreich

Integration

Integration

In einem werteorientierten, neuen Österreich fordern wir von Integrationswilligen als aufnehmende

In einem werteorientierten, neuen Österreich fordern wir von Integrationswilligen als aufnehmende

Migration

Migration

In einem Österreich, in dem qualifizierter Zuzug erschwert wird und es kein einheitliches

In einem Österreich, in dem qualifizierter Zuzug erschwert wird und es kein einheitliches

In einem weltoffenen, neuen Österreich gibt es faktenbasierte Politik, eine klare

In einem weltoffenen, neuen Österreich gibt es faktenbasierte Politik, eine klare

• Zuzug statt Zusperren - qualifizierte Arbeitskräfte gegen die Personalnot unbürokratisch nach Österreich einladen

Raus aus dem Behörden-Dschungel - relevante Normen und Vorschriften in einem modernen

Einwanderungsgesetz zusammenfassen

Talente-Pool - durch Partnerschaften mit Drittstaaten Talente fördern und Wissensaustausch, Forschung und Innovation beflügeln

Kein Entscheidungszwang - doppelte Staatsbürgerschaften wie in Europa üblich zulassen

• Zuzug statt Zusperren - qualifizierte Arbeitskräfte gegen die Personalnot unbürokratisch nach Österreich einladen

• Raus aus dem Behörden-Dschungel - relevante Normen und Vorschriften in einem modernen Einwanderungsgesetz zusammenfassen

• Talente-Pool - durch Partnerschaften mit Drittstaaten Talente fördern und Wissensaustausch, Forschung und Innovation beflügeln

• Kein Entscheidungszwang - doppelte Staatsbürgerschaften wie in Europa üblich zulassen

Asyl

Asyl

• Rückkehrpolitik in einem EU-weiten System umsetzen

System umsetzen

Internationales Österreich

Internationales Österreich

Europäische Union

Europäische Union

In einem Österreich, das sich dagegen wehrt, noch stärker auf europäische Lösungen zu setzen, werden weiterhin nationalstaatliche Eitelkeiten vorhanden sein, die unsere Sicherheit massiv gefährden.

In einem Österreich, das sich dagegen wehrt, noch stärker auf europäische Lösungen zu setzen, werden weiterhin nationalstaatliche Eitelkeiten vorhanden sein, die unsere Sicherheit massiv gefährden. Unsere Vision ist ein starkes, souveränes und autonomes Europa, das nicht Spielball in geopolitischen Fragen ist, sondern selbstbewusster Akteur. Ein Europa, das sich im globalen Wettbewerb politisch wie wirtschaftlich behauptet.

In einem europäischen, neuen Österreich bringen wir den Mut auf, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben. Wir haben ein entscheidungsfähiges Europa, das neben der Schaffung einer EU-Armee das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft hat. Denn kein europäisches Land kann alleine den Klimawandel wirksam bekämpfen, Schutz vor aggressiven Diktaturen gewährleisten oder im globalen Wettbewerb zwischen Wirtschaftsgroßmächten bestehen.

In einem europäischen, neuen Österreich bringen wir den Mut auf, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben. Wir haben ein entscheidungsfähiges Europa, das neben der Schaffung einer EU-Armee das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft hat. Denn kein europäisches Land kann alleine den Klimawandel wirksam bekämpfen, Schutz vor aggressiven Diktaturen gewährleisten oder im globalen Wettbewerb zwischen Wirtschaftsgroßmächten bestehen. Unsere Taten für ein europäisches

• Koordinierte Haushaltsfinanzen stärken - strenge Regeln und effektive Kontrollen einführen, damit es keine europäische Staatsschuldenkrise geben kann

Energiepolitik gemeinsam denken - Energieinfrastruktur in Europa grenzüberschreitend ausbauen und Abhängigkeiten gemeinsam verringern

Industriestandort stärken - Forschung und Entwicklung verstärkt fördern, Lieferkettengesetz sowie eine CO2-Grenzausgleichssteuer einführen

EU-Erweiterung - echte Beitrittsperspektiven für Länder schaffen, welche die europäischen Werte und Standards teilen

• Energiepolitik gemeinsam denken - Energieinfrastruktur in Europa grenzüberschreitend ausbauen und Abhängigkeiten gemeinsam verringern

• Industriestandort stärken - Forschung und Entwicklung verstärkt fördern, Lieferkettengesetz sowie eine CO2-Grenzausgleichssteuer einführen

• EU-Erweiterung - echte Beitrittsperspektiven für Länder schaffen, welche die europäischen Werte und Standards teilen

• Verfahren nahe der EUEU-Außengrenze klare Regeln schaffen und die gerechte

Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

• Fairer Handel - den Freihandel und den BeAbschluss von Handelsverträgen mit

• basierend auf der Agenda 2030, dem Pariser Klimaabkommen und unseren Grundwerten ausbauen

Pariser Klimaabkommen und unseren Grundwerten ausbauen

Klimafreundliches Österreich

Klimafreundliches Österreich

Klima- und Energiepolitik

Klima- und Energiepolitik

• Netze ausbauen - Stromnetze als kritische Infrastruktur vollständig aus den Mutterunternehmen herauslösen, um Interessenskonflikte zu vermeiden

Mit Steuern steuern - CO2 endlich einen vernünftigen Preis geben, Umweltverschmutzung und klimaschädliches Verhalten stärker belasten sowie Löhne und Einkommen gleichermaßen entlasten Treibhausgasbudget - jährliche Limits an Treibhausgasen für Entscheidungsträger:innen einführen, um auf wissenschaftlicher Basis politische Entscheidungen einem Klimacheck zu unterziehen

Sanierungsrate vorantreiben - beim sozialen Wohnbau und öffentlichen Gebäuden mit Heizungstausch und thermischer Sanierung vorangehen und Marktimpulse setzen

• Mit Steuern steuern - CO2 endlich einen vernünftigen Preis geben, Umweltverschmutzung und klimaschädliches Verhalten stärker belasten sowie Löhne und Einkommen gleichermaßen entlasten

• Treibhausgasbudget - jährliche Limits an Treibhausgasen auf allen Entscheidungsebenen einführen, um auf wissenschaftlicher Basis politische Entscheidungen einem Klimacheck zu unterziehen

• Sanierungsrate vorantreiben - beim sozialen Wohnbau und öffentlichen Gebäuden mit Heizungstausch und thermischer Sanierung vorangehen und Marktimpulse setzen

• Klimafreundliche Industrie - durch die Versorgung mit klimaschonender Energie und klare

Rahmenbedingungen Planungs- und Investitionssicherheit schaffen, sowie mit reduzierten Steuern und Bürokratieabbau nachhaltige Pilotprojekte und Forschung ermöglichen

• Klimafreundliche Industrie - durch die Versorgung mit klimaschonender Energie und klare Rahmenbedingungen Planungs- und Investitionssicherheit schaffen, sowie mit reduzierten Steuern und Bürokratieabbau nachhaltige Pilotprojekte und Forschung ermöglichen

• grenzüberschreitend ausbauen und Abhängigkeiten gemeinsam verringern

Abhängigkeiten gemeinsam verringern

Mobilität und Raumplanung

Mobilität und Raumplanung

Umweltschutz und Landwirtschaft

Umweltschutz und Landwirtschaft

In einem Land, in dem sich die Landwirtschaft weiterhin rückschrittlich verhält, werden unsere Kinder die sein, die am meisten darunter leiden.

In einem Österreich, in dem Landwirtschaft ein Schlüsselsektor ist, muss aber von verkrusteten Strukturen, veralteten Strategien und Bürokratie befreit werden um nachhaltiger und unternehmerischer werden zu können.In einem umweltfreundlichen, neuen Österreich hinterlassen wir unseren Kindern

• Gezieltes und effizientes Marketing - aufgeblähte AMA Marketing und die Zwangsbeiträge für die Landwirt:innen abschaffen und stattdessen fallweise gezielte Marketingaktionen durch Agenturen nach Ausschreibung durchführen

• Umgang mit Nutztieren zur Norm machen

Norm machen

Sicheres Österreich

Sicheres Österreich

Justiz & Polizei

Justiz & Polizei

• Europäisch denken - Vernetzung bei Polizei und Nachrichtendiensten zu Spionageabwehr und zur

• Spionage durch ausländische Staaten verhindern - Straftatbestand auf andere Länder erweitern und

Landesverteidigung

Landesverteidigung

Soziales Österreich

Soziales Österreich

Soziale Absicherung

Soziale Absicherung

• sozialversicherungsrechtliche Absicherung von EPUs und Plattformarbeitern schaffen

Plattformarbeitern schaffen

Wohnen

Wohnen

• Entrümpelung der Bauordnungen und -vorschriften, Nachverdichtung und eine Reform des

Familie

Familie

In einem Österreich, das durch ein antiquiertes Familienbild geprägt ist, ist Familie und Beruf kaum vereinbar. Vor allem Frauen leiden unter mangelnder Freiheit und rutschen in Abhängigkeitsverhältnisse

In einem Österreich, das durch ein antiquiertes Familienbild geprägt ist, ist Familie und Beruf kaum vereinbar. Vor allem Frauen leiden unter mangelnder Freiheit und rutschen in Abhängigkeitsverhältnisse In einem

• (Mehr-)Arbeit muss sich auszahlen - - steuerliche Familienleistungen umbauen und Kinderbetreuungskosten absetzbar machenverstärkt auf Sachleistungen setzen

Gleichbehandlung

Gleichbehandlung

Unsere Taten für ein gendergerechtesgleichberechtigtes Österreich:

• Selbstbestimmungsrechte stärken und Konversationstherapien endlich verbieten

Konversationstherapien endlich verbieten

Inklusion

Inklusion

der Arbeitsmarkt ein inklusiver. Unsere Taten für ein inklusives Österreich

Unsere Taten für ein inklusives Österreich

• einheitlichen Zugang zu Unterstützungsleistungen wie persönliche Assistenz oder Heilbehelfe über One-Stop-Shops schaffen

Unterstützungsleistungen wie persönliche Assistenz oder Heilbehelfe über One-Stop-Shops schaffen

Unternehmerisches Österreich

Unternehmerisches Österreich

Wirtschaft

Wirtschaft

• Ladenöffnungszeiten liberalisieren – strengste Regelung Europas flexibilisieren und Unternehmen mehr Gestaltungsspielraum lassen

• Einfach statt teuer - SteuersystemSteuer- und Sozialversicherungssystem vereinfachen, um den Betrieben Zeit und

• Tourismusverbänden beenden, Kontrolle der Selbstverwaltung durch den Rechnungshof ermöglichen

Kontrolle der Selbstverwaltung durch den Rechnungshof ermöglichen

Arbeit

Arbeit

In einem Österreich, in dem der Fachkräftemangel nicht mit den richtigen politischen Werkzeugen behoben wird, wird die Zufriedenheit der Arbeitenden sowie die Produktivität weiterhin schlecht bleiben.

In einem Österreich, in dem der Fachkräftemangel nicht mit den richtigen politischen Werkzeugen behoben wird, wird die Zufriedenheit der Arbeitenden sowie die Produktivität weiterhin schlecht bleiben. In einem

• Flexiblere Arbeitszeitmodelle - mehr und bessere Möglichkeiten schaffen, die Arbeitszeit an persönliche und betriebliche Bedürfnisse anzupassen, daher lehnen wir eine generelle, gesetzlich vorgeschriebene 4 Tage Woche ab

Kapitalmarkt

In einem Österreich, in dem Kapitalmärkte verschrien sind und Kleinsparer:innen oft auf Sparbücher angewiesen sind, kann sich niemand etwas aufbauen. Wir möchten, dass möglichst viele Menschen von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung und den Gewinnen der Unternehmen profitieren, daher wollen wir die Aktienkultur in Österreich fördern. Gleichzeitig sollen moderne Rahmenbedingungen es ermöglichen, dass sich Unternehmen am heimischen Kapitalmarkt Eigenmittel für ihr Wachstum besorgen.

In einem kapitalmarkfreundlichen, neuen Österreich mit umfassender Finanzbildung können die Bürger:innen die Chancen und Risiken von Finanzprodukten abschätzen und so die richtigen Entscheidungen für ihre finanzielle Unabhängigkeit treffen.

Unsere Taten für ein kapitalmarktfreundliches Österreich:

• KESt auf Kursgewinne abschaffen - Spekulationsfrist von maximal einem Jahr wieder einführen und damit für langfristige Investor:innen die KESt auf Kursgewinne abschaffen

• Beteiligungsfreibetrag einführen – durch die Einführung eines jährlichen Freibetrages mehr Anreize für die Einführung von Mitarbeiterbeteiligungsmodellen und die Mobilisierung von Investition von privatem Kapital und Investitionen in junge, österreichische Unternehmen fördern

• Abfertigung Neu neu denken - durch eine Reform der Abfertigen Neu Mitarbeiter:innen ihre Vorsorgekasse selbst aussuchen lassen, mit einer zu Beginn des Erwerbslebens höheren Aktienquote, die bis zum Auszahlungsdatum sukzessive abnimmt

• Zusätzliche Finanzierungsoptionen für Unternehmen schaffen – neuer Rechtsrahmen für Risikokapitalgesellschaften nach internationalen Standards schaffen

• Aktienpension - eine kapitalgedeckte Zusatzpension für alle Erwerbstätigen einführen