Ä4 zu Ein sicheres Österreich in einem wehrhaften Europa

Im Rahmen der Berlin plus Vereinbarung von 2003 hat sich die EU verpflichtet, die praktische Auskleidung der GASP eng an NATO Planungs- und Kommandostrukturen anzulehnen und insbesondere NATO Standards zu übernehmen. Berlin Plus ist der wichtigere Rahmen als PfP, dass längst an Bedeutung verloren hat. Jedem Land steht heute frei, ein Individually Tailored Partnership Programme (ITPP) mir der NATO abzuschließen, egal ob es in PfP ist oder nicht. Auch Österreich hat ein ITPP mit der NATO, das insbesondere zur Vorbereitung der Entsendung österreichischer Kontingente in NATO Missionen (KFOR) dient. Hinzu kommen Ausbildungskooperationen im Bereich ABC Abwehr und Unterstützung von Entminungsdiensten in Krisenregionen. Das ist aber nicht das Ambitionsniveau um das sich dieser Antrag dreht. In der Lage zu sein, an einer gesamteuropäischen Verteidigung teilzunehmen ist in Quantität und Qualität der aufzubringenden militärischen Mittel, der Planungsleistung und der gemeinsamen Vorbereitung etwas völlig anderes als ein Kontingent leichter Infanterie in den Kosovo zu schicken. Man darf nicht so tun als sei das letztere eine Befähigung zu ersterem.