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Startsignal-2025-10-08-142616 003
  1. MV am 10.10.2026
  2. Antrag von Mitgliedern
  3. Änderungsantrag

Ä11 zu Ein sicheres Österreich in einem wehrhaften Europa

Antrag: Ein sicheres Österreich in einem wehrhaften Europa
Antragsteller_in: Andreas Orator
Status: Behandelt
Eingereicht: 06.10.2026, 21:56

Antragstext

Von Zeile 166 bis 168:

gemeinsame Fähigkeitsentwicklung sind verstärkt umzusetzen. Als Good Practice gilt insbesondere die vollständige Einbindung in die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) zur Stärkung der gemeinsamen Handlungsfähigkeit.Die Zusammenarbeit im Rahmen des Individually Tailored Partnership Programme (ITPP) mit der NATO ist über das bisherige Maß der Vorbereitung friedenssichernder Maßnahmen hinaus auszubauen und auf gemeinsame Manöver, Fähigkeits- und Einsatzplanung zu erweitern. Österreich stellt damit seine Bündnisfähigkeit militärisch und durch die Abschaffung des Neutralitäts-BVG auch rechtlich her.

Unterstützer_innen

  • Alexander List
  • Roland Kreutzer
  • Stephan Mittelbach
  • Valerian Schally
  • Stephan Leitner
  • Markus Krainz
  • Joachim Frank
  • Gerwolf Pollak
  • Wolfgang Obermüller
  • Markus Pollak
  • Christian Wind

Kommentare

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Das Kommentieren ist möglich: von 16.09.2026, 10:00 bis 23.09.2026, 09:59
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