Ä5NEU zu Ein sicheres Österreich in einem wehrhaften Europa

Der Absatz ist inhaltlich nicht korrekt. Europäische und partnerschaftliche Verteidigung Europas wird im Rahmen des NATO Defence Planning Process geplant https://www.nato.int/en/what-we-do/introduction-to-nato/nato-defence-planning-process und dann durch die jeweiligen Verteidigungsministerien der NATO Mitgliedstaaten umgesetzt. Österreich ist da nicht dabei, weil es nicht Teil der NATO ist. EDIP und EDF sind aus Sicht unserer Nachbarn supplementäre Programme, um die Erreichung der NATO Planungsziele günstiger und unter Synergieeffekten zu erreichen. Aber was sind Österreichs Ziele? Sollen wir uns weiterhin daran orientieren ein paar symbolische Beiträge für den Kosovo oder Bosnien bereitzustellen? Oder geht es bei „europäische und partnerschaftliche Verteidigung“ um mehr? Auch nimmt Österreich an diesen Formaten nur unter Neutralitätsvorbehalten und selektiv nur an wenigen Programmen teil. PfP ist mittlerweile irrelevant, da es jedem Staat frei steht, ein individuelles Kooperationsabkommen mit der NATO zu schließen, egal ob in PfP oder nicht. Das „Berlin+“ Abkommen hat bereits festgelegt dass die EU sowohl für Einsätze als auch Rüstungsvorhaben NATO Standards übernimmt. Tiefere Diskussionen um digitale Interoperabilität wird die NATO auch nicht im PfP Rahmen führen, sondern in selektiven Formaten mit Partnern, die daran interessiert sind (Japan, Australien, Neuseeland, Südkorea, um einige zu nennen).